Auf Wiedersehen Artikel 5 Grundgesetz

Ich bin ein unpolitischer Mensch und erlebe sobald ich dennoch dem Metier Politik in Berührung komme, auch warum das so ist.

Die in den letzen Wochen veröffentlichten Beiträge und geführten Diskussionen um die zukünftige kommende Sperrung von fraglos widerlichen WebSeiten ist in so vielen politisch engagierten und inhaltlich wertvollen Blogs und Online-Magazinen geführt worden, dass muss ich nicht alles wiederholen. Auch die von mir mit unterzeichnete ePetition ist zwar anhand der Masse der Unterzeichner schon recht gewichtig und erfolgreich, doch hat sie (erwartungsgemäß) nichts verändert. Heute lese ich in vielen engagierten Blogs die Enttäuschung über die Parteien, die sich von was auch immer haben verleiten lassen, dieses Gesetz trotz des sichtbaren und heftigen Widerstandes eines beachtlichen Teils der Bevölkerung durchzuwinken. Natürlich kann man nun sagen, es wird schon nicht so schlimm werden oder die werden schon das richtige machen. Daran glaube ich nicht mehr. Und auch, dass niemand beabsichtigt unbequeme Information zu zensieren, oder nur diese widerlichen WebSeiten ausgeblendet werden, glaube ich nicht. Lars hat es in einem seiner Tweets (finde ich leider nicht mehr), trotz der nur beschränken Menge an möglichen Zeichen auf den Punkt gebracht: „Niemand hat vor eine Mauer zu bauen.“ So wie damals Walter Ulbricht der Welt ins Gesicht log, werden auch wir belogen. „Die“ werden eine Mauer bauen und wie die werden.

Für uns Nachkriegsdeutsche ist es eine neue Erfahrung, dass sich ein für uns selbstverständliches und zugesichertes Grundrecht bald ändern wird. Aus diesem Grund breche ich heute erstmalig mit meiner selbst auferlegten Beschränkung, Inhalte aus anderen Blogs nicht zu übernehmen und:

Artikel 5 GG - good bye

[via JuliaL von 49suns.de]

Wahlkampf ist scheiße! Aktionismus ist scheiße!

Bleibt mir nur zu hoffen, dass wenigstens das Bundesverfassungsgericht seinen Namen noch Ehre macht, wenn es die gewählten Volksvertreter schon nicht tun wollen und diesen Unsinn alsbald stoppt. Aber ach, was erwarte ich da eigentlich?

6 Gedanken zu „Auf Wiedersehen Artikel 5 Grundgesetz

  1. @Hape42
    Das eher nicht, was diese Brüder heute versprechen, haben sie morgen selbst schon wieder als Lüge entlarvt.

    @ISMO
    Ja leider.

  2. „Unpolitische Menschen“ gibt es nicht. Es gibt nur Menschen, die sich raus halten – und je mehr das sind, desto leichter haben es die Politiker. Hätten nicht nur 130.000 Menschen (soviel waren es glaube ich) sondern 13.000.000 die Petition unterzeichnet, wäre es sicher anders ausgegangen.

  3. @oldmann
    Willkommen auf thatblog und danke für Deinen treffenden Kommentar. Mein letzter Stand war 150.000 Unterzeichner. (siehe Kommentar JuliaL)

    @hape42
    Dir auch nachträglich noch „willkommen auf thatblog“. sry.

  4. ruediger und oldman, es sind über 134 Tausend, die unterschrieben haben (ich war übrigens Nummer 7899, wie ich gerade nachgesehen habe…).

    Zum Thema fremde Inhalte: ich habe das ja auch übernommen und zwar von hier: http://drop.io/i51wnes Es heißt ausdrücklich, dass das weiterverbreitet werden soll. Dort gibt es auch eine englische Version.

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